Kulturzentrum links Wohnung rechts "Seichte Wasser können Tiefe nur vortäuschen, wenn sie trüb sind". (Sprichwort)

Parallelgesellschaft und Parallelpolitik,
beide verweigern den Dialog mit den Anrainern.
Daher eine umgelenkte Konfliktaustragung

Einwendungen zur umstrittenen Um-Widmungsprüfung in Vertretung BiZ von der Linzer Anwaltskanzlei SCWP aufbereitet ...weiterlesen

Auszug aus dem Gerichtsprotokoll S7 vom 12.10.2017; Wenn ich gefragt werde, wie die korrigierte Version des Schreibens (7.3.2017 anmerk) lauten hätte sollen, gebe ich an: "Ich wollte halt sinngemäß zum Ausdruck bringen, dass es einerseits Nachbarn gibt die im guten Einvernehmen sind und andere die nicht im guten Einvernehmen sind. Sinngemäß hätte daher der erste Satz im letzten Absatz so lauten sollen: Die Vertreter im Gemeinderat haben mehrheitlich den Eindruck, dass auch in unmittelbarer Nähe wohnende Nachbarn bisher ein gutes Einvernehmen mit dem Verein haben." Kommentar dazu: Es sollte bekannt sein, dass es sich bei den vom Bürgermeister zitierten "in unmittelbarer Nähe wohnenden Nachbarn" offensichtlich um Gewerbetreibende oder Sozialberrufe handelt, die im Auftragsverhältnis mit der Stadt oder politischen Parteien stehen und der Antrieb "zu gutem Einvernehmen" erscheint jedoch die Angst, diese Aufträge zu verlieren oder Einkommenseinbußen zu befürchten sind.
Wir ersuchen daher die Kriterien Ruhestörung und Geschäftsinteressen auseinander zu halten. Ein "scheinbar gutes Einvernehmen" erscheint irreführend aus Kompensiation oder Ignoranz abgeleitet wird. Die Kategorie Schlafentzug und Wohnwertminderung durch Ruhestörung im Nahbereich ist biologisch bedingt und entzieht sich der Meinungsbildung. Wer weit genug entfernt wohnt, ist auch nicht selbst betroffen, sondern aus Mitgefühl mit den nahe an der Lärmquelle wohnenden Nachbarn.

Zu den Mengenangaben der Benutzung: Bereits am 1.2. 2009 schrieb der heutige "Leiter-Imam": >>Zu Beginn hatte sie nur 48 Mitglieder, doch binnen vier Jahren wuchs deren Zahl auf 220. Der Grund für diesen Erfolg liegt sicherlich in der Einheit der Muslime dieser Dzemat – es handelt sich um Bosniaken aus Bosnien und Herzegowina, Bosniaken aus dem Kosovo und Bosniaken aus dem Sandschak. Zur Farbenpracht und Schönheit der Dzemat zählen aber sicherlich auch ihre albanischen, afghanischen, pakistanischen und arabischen Brüder. Die Dzemat-Angehörigen verweisen stolz darauf, dass es sich um eine internationale Dzemat handelt, die sich aus Bosniaken, Albanern, Goranen und anderen Völkerschaften zusammensetzt.<< vgl. "Taqiya"

Somit erscheint die Bekanntgabe von nur 95 Mitglieder (also bewusst knapp unter 100) "Mitgliedern" beim Bauantrag offenkundig falsch! (Auch für die Befassung im OÖ Landesverwaltungsgericht)

Die Grundrechtecharta und den Willen des Gesetzgebers hinter der Rechtsordnung erkennen und beachten.

Die Verfassung und EU-rechtlich gesicherten Grundrechte bitte beachten:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:083:0389:0403:DE:PDF

- Gleichheit vor dem Gesetz Artikel 20 EU-Grundrechtecharta
- Hohes Gesundheitsschutzniveau Artikel 35 EU-Grundrechtecharta
- hohes Umweltschutzniveau Artikel 37 EU-Grundrechtecharta
- Recht auf eine gute Verwaltung Artikel 41 EU-Grundrechtecharta (Dieses Recht umfasst insbesondere)
a) das Recht jeder Person, gehört zu werden, bevor ihr gegenüber eine für sie nachteilige individuelle Maßnahme getroffen wird,
b) das Recht jeder Person auf Zugang zu den sie betreffenden Akten unter Wahrung des Berufs- und Geschäftsgeheimnisses,
c) die Verpflichtung der Verwaltung, ihre Entscheidungen zu begründen.

Der latente Konflikt wurde mit dem Beschluss zur Grundstücksteilung Baubehörde erster Instanz (Bürgermeister 19.06.2009), mit "gemischtes Baugebiet" eröffnet  weiterlesen →
Die Präsentation des Projektes am 17.11.2011 (Brunsteiner, Zdero) zeigte den Spannungsherd bereits deutlich und im Sommer 2012 bei der Eröffnung "erstes Jahr Ramadan" wurde den Anrainern klar, dass es die Nachtruhe nachhaltig stört. Der manifeste Konflikt war bis 2014  akut, dann wurden die Feiern zu Nacht und Festtagen an anderer Orte verlegt (jedoch das Treffen der Männer am Freitag nachmittags und die Treffen der kleineren Männer-Gruppen zu Gebetsrezitationen in der Früh und am Abend blieben).
Am 27.01.2017 nach den beiden negativen Bescheiden vom Landesverwaltungsgericht wurde auch das Männertreffen am Freitag nachmittag aufgegeben.
Im Hintergrund lief jedoch ein "anderes Programm der Umwidmungsbemühungen", wie der Vorstandssprecher der Bosnischen Muslime andeutete, für die Anrainer "als würde etwas nicht mit rechten Dingen zugehen", wie sich leider dann auch im Verhalten des Bürgermeisters und der Räte zeigte. Der Brief des Bürgermeisters 7.3.17 (pdf) an die Anrainer eröffnete eine neue Welle der Empörung unter den Anrainern. (Angekündigt hatte es schon der Schriftführer des Bosnischen Vereins am 27.01.2017 beim letzten Männertreffen nach der Ungtersagung durch das OÖ LVwG.)

o Es folgte die Vereinsgründung "BiZ" samt Eröffnungsfeier*  → weitersehen
o Eine investigative journalistische Erhebebung zu "Taqiya" einer Parallelgesellschaft →weiterlesen
o Das "Juridische Kabarett" als Vorspann zur Gründungsfeier zu möglichen Hintergründen "Cui Bono" → weitersehen

Den Herrn Bürgermeister regten all drei Ebenen scheinbar so sehr auf, dass er am 15.5.2017 zur Frage "wie war es dann" sagte: "Das werde ich Dir bestimmt nicht sagen". Beim Bezirksgericht am 12.10.2017 erfuhren wir dann auch seine Version. Politiker mögen Soziologen nicht, da sie ihre Spielräume kennen! Nun forderte auch LHst Dr. Strugl eine "ergänzende Grundlagenforschung" ein, falls das Verfahren weitergeführt wird!

Überregionales Zentrum in einer Wohnsiedlung ist wider den Willen der Gesetzgeber der OÖ Raumordnung und wider die Natur!

In der nachstehenden Karte sind die Wohnorte derjenigen 95 Mitglieder des bosniakischen Kultur- (Moschee-)Vereins (= grüner Stern im Zentrum der Karte) markiert die Wohlmuth-Lagerhalle "Unterstadtgries 52 Vöcklabruck", welche in dessen Anträgen zur Baugenehmigung angeführt wurden. Dabei handelt es sich mit großer Wahrscheinlichkeit nur um einen Teil des tatsächlichen Mitgliedsstandes, welcher vom heutigen "Leiter-Imam" des Vereins bereits im Jahr 2009 mit 220 angegeben wurde. Der Grund für die Zahl 95 dürfte die baurechtliche Vorschrift sein, dass das von den Bosniaken erworbene Lagergebäude nur von max. 100 Personen genutzt werden darf, eine Vorschrift, über die man sich schon zu früheren Zeitpunkten der "illegalen" Nutzung des Gebäudes Unterstadtgries 52 "listig hinweggesetzt" (Taqiya) hat, wofür es ausreichend Beweise, auch solche amtlicher Natur der Stadtpolizei, gibt. Und die Behörden drücken scheinbar beide Augen zu? Daher entstehr bei den Anrainern der Eindruck, als ob "nicht alles mit rechten Dingen zuginge". Das
Gebäude Unterstadtgries 52 liegt mitten in einer Wohnsiedlung und nicht am Rande!

Gemeinderat als Behörde erscheint parteilich gesteuert, Demokratiepolitisch bedenklich?
a) Die Angaben des ÖVP Fraktionsobmann Hr Dieter Treml zur Gemeinderatssitzung am 29.5.2017 zur Einleitung des Umwidmungsverfahrens "Moscheebetrieb" - pro 30 : 7 contra (FPÖ), keine Stimmenthaltung?
Da erscheint etwas ungereimt, da ein langjährig bekannter Gemeinderat (B.H.) nicht anwesend war, alle waren pro! Es gab scheinbar keine einzige Stimm-Enthaltung? Oder ist es verborgen und anders getarnt?
Man erzählt: ... bei "abweichenden Mitgliedern" wird ein Ersatzmitglied eingeschoben, damit volle Zustimmung gewährt wird, und das betroffene Gemeinderatsmitglied mit "kontra Stimme" bleibt der Sitzung fern, entschuldigt sich und gibt scheinbar andere Umstände vor, als den betreffenden Grund!

b) Ein Ersatzgemeinderat mit contra Einstellung gegen nachträgliche Umwidmung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (Verfassungsrang) wurde bereits Anfang Mai vom Bürgermeister und Fraktionsobmann zum "Rapport" bestellt, kurz darauf lege er seine Mitgliedsfunktion in der ÖVP-Stadtpartei ruhend und schied offiziell bei der Gemeindratsitzung 29.5.2017 aus den Ausschüssen aus.

c) Die scheinbare leichtgläubige Unterwerfung der Gemeinderäte unter die Parteileitung als Problem! Nach 5 Jahre contra zur Benutzung des illegalen Moscheebetriebes haben alle Gemeinderäte gemeinsam die Richtung gewechselt (ohne offizielle Enthaltung - siehe a) und den 3. Schritt als den ersten angenommen, wie Mag. Max Lötsch meinte: "die Bosniaken haben eben gekauft und nun möchten Sie das Gebäude nutzen". Auch in ÖVP-Magazin April S 2 → weiterlesen. Vom Grundstück-Teilungsbeschluss als ersten Schritt erwähnte Mag. Lötsch nichts! Siehe:19.06.2009: Beschluss zur Grundstücksteilung in "gemisches Baugebiet" zu Kaufvertrag 8.5.2009 (Teilungsbeschluss weiterlesen →)

BP Rudolf Kirchschläger war's - der bei der Eröffnung der Welser Messe im August 1980 das „Trockenlegen der Sümpfe und sauren Wiesen“ forderte. weiterlesen →/ Amtsausübung

Die Grundrechtecharta und den Willen des Gesetzgebers hinter der Raumordnung erkennen, die der Gleichbehandlung in der Verfassung gesicherten Grundrechte und das IslamGesetz:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:083:0389:0403:DE:PDF

- Gleichheit vor dem Gesetz Artikel 20 EU-Grundrechtecharta
- Hohes Gesundheitsschutzniveau Artikel 35 EU-Grundrechtecharta
- hohes Umweltschutzniveau Artikel 37 EU-Grundrechtecharta
- Recht auf eine gute Verwaltung Artikel 41 EU-Grundrechtecharta (Dieses Recht umfasst insbesondere)
a) das Recht jeder Person, gehört zu werden, bevor ihr gegenüber eine für sie nachteilige individuelle Maßnahme getroffen wird,
b) das Recht jeder Person auf Zugang zu den sie betreffenden Akten unter Wahrung des Berufs- und Geschäftsgeheimnisses,
c) die Verpflichtung der Verwaltung, ihre Entscheidungen zu begründen.

Z.B.: Verfassungsgerichtshof (VfGH) Sammlungsnummer 19627 Geschäftszahl V116/11; (V116/11-17) Entscheidungsdatum 06.03.2012 u.v.m.


Die vom Hr. Bürgermeister, dem Stadtrat und Gemeinderat eingeleitete "Umwidmungsprüfung" des Objekts Unterstadtgries 52 in Vöcklabruck sorgt bei den Anrainern für viel Aufregung!

Der Nah-Bereich Vöckla - B1 - Schererstraße wurde von Karl Doppler beim OÖ Landesverwaltungsgericht als Referenzbereich angeführt, es wohbnen 5 Mitglieder (von 95) in dieser Zone, 90 außerhalb!

BKV200m

Das "Team-B" als "Zünglein an der Waage" im Gemeinderat, unterstützt nach fünf Jahren die Idee der GRÜNEN und SPÖ, ganz ohne Stimmenthaltungung zu 100% ! Die FPÖ stimmte stets dagegen und die letzten 5 Jahre bis 2016 die ÖVP mit ihr!

Hier findet der Interessierte Leser eine Zusammenstellung der wichtigsten Schriftstücke, inkl. der Klage des Hr. Bürgermeisters gegen die Bürgerinitiative "BiZ": Es geht eigentlich um Geltung (Stimmigkeit).

 "Ob ein Sprecher meint was er sagt,
kann er nur in der Konsequenz des Tuns glaubhaft machen,
nicht aber durch Angabe von Gründen." (N. Luhmann)

Lärm durch Moschee mitten in Siedlung: ÖVP, SPÖ und Grüne lassen Anrainer im Stich


"Warum schreiben sie (BiZ) illegal, wenn wir doch alle Informationen vom Bürgermeister haben?" (Vorstandssprecher Kulturverein, vgl. Protokall Bezirksgericht 12.10.2017

OÖN Lesermeinung: "Fauler Kompromiss"weiterlesen

Bericht: "Aufregung um 'Gebetshaus' in Wohnsiedlung"  Umstrittene Umwidmung

Anrainer in Vöcklabruck sind sauer: Nachdem das Landesverwaltungsgericht zweimal die Nutzung eines Lagers in ihrer Siedlung als Gebetsraum abgelehnt hatte, hat die Stadt nun ein Umwidmungsverfahren eingeleitet. Für die Bewohner unverständlich. Das schürt latente Konflikte die in der Natur des engen Raumes für ein Veranstaltungszentrum begründet liegen, egal welcher Veranstalter es betreibt.  weiterlesen→


Zu Anlass-Umwidmung um Moscheebetrieb und die Klage des Hr. Bürgermeister gegen "BiZ" als Symptome von Führungsdefizit? OÖN: weiterlesen →

Massive Kritik übt FP-Bezirksobmann Rudolf Kroiß am Umwidmungsverfahren für das ehemalige Wohlmuthgebäude.OÖN weiterlesen →

Widmung Kultur-Gebetshaus TIPS weiterlesen→

Anrainer auf Barrikaden
Rundschau weiterlesen →


 

- Der Kauf und Dzemat in Darstelllung des Imam 1.2.2009; Übersetzung  → weiterlesen

- Mail der BiZ an den Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Strugl → weiterlesen

* Einladung Hr. Bürgermeister 1. Umwidmungsversuch 2011 11 17 → weiterlesen

* Einladung Hr. Bürgermeister 2. Umwidmungsversuch 2017 09 11→ weiterlesen

- Beschwerde eines Nachbarn zur Herausgabe Protokoll der 1. Umwidmungspräsentation vom 17.11.2011 → weiterlesen

BgmDiskuss


Foto links: Bürgermeister Brunsteiner & Co. bei der Diskussion.

Zitat aus dem Einladungstext: "Da bereits vorher, während und nach der Auflagefrist der Verein „Bürgerinitiative Zivilcourage" ... Behauptungen in Umlauf gebracht habe, die nicht der Wahrheit entsprechen, laden wir Sie ..." (Leider wurde nicht klar, "welche Wahrheit" der Bürgermeister meint?? Auch bei der Diskusion kam "diese Wahrheit" nicht zum Vorschein!??)

BiZ hält sich an grundlegende, allgemeingültige, weise Prinzipien, wie z.B.: "Der Satz des Sokrates, der verweist auf die Ordnung der Themis, ein Grundgesetz, das gültig ist, auch wenn es den meisten niemals bewußt wird. Es lautet: 'Niemand kann mir schaden, keinem anderen kann es gelingen, mir Böses zuzufügen, einzig und allein ich selbst kann das tun. Schaden anrichten kann jeder nur an sich selbst, an seiner eigenen Person.'  Das heißt, daß ich die letzte Verantwortung für mich selbst ganz allein trage!" (Franz Vonessen)

Ja, Herr Bürgermeister, darüber sollten wir diskutieren... Diskursive Geltung wäre das Thema, was stimmt und zutrifft, nicht was das s.g. "Recht" hat.
"Es ist, so meine ich, gegen die Ordnung, dass dem besseren Mann von einem schlechteren Schaden zugefügt wird." (Sokrates)

 
Ein Video mit Dr. Amer Albayati zum Themenbereich Parallelgesellschaft, Salafismus und politischer Islam:
DrAlbayati
Das Interview als Text →zum herunterladen.
 
 So hat der latente Konflikt begonnen:

* Beschluss zur Grundstücksteilung Hr. Bürgermeister 2009 06 19 weiterlesen

Bei der Kontrolle durch die Stadtpolizei wurde am 19.02.2016 festgestellt, dass im Zeitraum zwischen 12:05 Uhr und 13:20 Uhr 144 Personen (Männer) das Gebäude betreten haben. (einige kamen später insgesamt mehr als 150 Männer) Protokoll → weiterlesen

Eine Investition am ungeeigneten Ort (wider die Natur) gilt weltweit als Fehlinvestition! Es erscheint auch für die bosnischen Muslime keine strategisch zu empfehlende Bauinvestition gegeben, lediglich manche Vorstände und der Hr. Bürgermeister scheinen an Gewohnheiten zu hängen, halten an einer längst vergangenen Idee fest...

Auch wenn eine Anlass-Umwidmung gegen den gesunden Menschenverstand und gegen die natürliche Ruhe einer Wohnsiedlung - zugunsten eines Vereins- und Moscheebetriebs der bosnischen Muslime (mit Hilfe des "Team-B" als Zünglein an der Waage) durchgehen sollte, wird das Verfassungsgericht auf Antrag der Betroffenen für Gleichbehandlung sorgen (VGH) und diese Anlass-Umwidmung mit hoher Wahrscheinlichkeit wegen Ungleichbehandlung aufheben, wie es in vielen Vergleichsfällen bereits geschah. → Urteil weiterlesen

Dr. Edgar Mühlböck em. RA Linz erklärte uns was zu tun wäre, wenn es die Politiker nicht freiwillig begreifen →weiterheören

* Verstoß gegen Gleichheitsgebot, Judikatur; Verfassungsgerichtshof wegen Ungleichbehandlung: → RIS weiterlesen

Dann wird auch ein neuer Bürgermeister im Amt sein und das Ganze wendet sich, die Geheimnisse werden sich lüften, so ist das Leben!


In einem Bericht in der Kronenzeiting vom 18.7.2017 zeigten die Anrainer des Vöcklabrucker Stadtteils Unterstadtgries ihre Empörung gegenüber dem Versuch des Stadtamtes, die seit 5 Jahren illegal betriebene Moschee mitten in der Wohnsiedlung, nun durch eine Umwidmung nachträglich zu legalisieren, völlig gegen die Interessen der Anrainer und gegen den Willen der OÖ Raumordnung.


Hier der Originalartikel:

http://www.krone.at/oberoesterreich/aufregung-um-gebetsraum-in-wohnsiedlung-anrainer-proteste-story-579045#kmcom_12997266_a

Ein Leserkommentar:

Ein sehr geeigneter Platz wäre im Dreieck "VARENA - Eternit - Ager" gegeben. Zum Wochenende und zu nächtlichen Stunden (Ramadan) stehen die Parkplätze der VARENA leer, ein idealer Synergie-Effekt (ohne grüne Flächen für Parkplätze zu versiegeln). Ab- und Zufahrt von der B1 ohne Linksabbieger, Am Freitag nachmittags zum Männertreffen (13h Sommerzeit, 14 h Winterzeit) sind die Industrie-Parkplätze frei. Eine Kooperation zur Potentialnutzung wäre gefragt..

   
   
   

Aktuelle Infos  

zu Umständen und Lage:

Umstrittene Umwidmung 

 

 


"Fake News Politik?"

Raumplanung - Stadt

Gerichtsakt beendet
Bürgermeister klagte "BiZ"


Meinungen

Taqiya - Bericht


Vortrag und Diskussion: 

"Wozu Zivilcourage?"
mit Mag Markus Amann

am 24.11.2017
Referenz:  HIP-Haus


Ursachen erkennen:
Ein Vortrag von Dr. H.J. Maaz

Diskussion: Maaz - Popp

Aktuelle Weltlage:
D.Ganser, E.Drewermann


"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das,
was gesagt wird, nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist,
dann sind auch die Taten nicht in Ordnung.
Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten.
Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert.
Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht,
wohin es sich wenden soll.
Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen.
Das ist das Wichtigste von allem." (Konfuzius)


Opfermentalität


Die Bürgerinitiative Zivilcourage wird durch Anwaltsvertretung unterstützt,
alle Kosten werden aus der Gemeinschaftskasse bedient.
Bankkonto "BiZ":
IBAN: AT89 20320321 0040 7240
BIC: ASPKAT2LXXX Sparkasse OÖ

Siehe: Kontakt / Impressum

 

   
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