"Fake News" vom Herrn Bürgermeister zur Skandalmoschee:

Wer sagt, was andere nur denken, tritt ins "Fettnäpfchen".
Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge! (Sprichwort, vgl. IMAD KARIM)

Aus dem Brief des Hr. BgM - Zitat: "Die Vertreter im Gemeinderat haben mehrheitlich den Eindruck, dass die in unmittelbarer Nähe wohnenden Nachbarn bisher ein gutes Einvernehmen mit dem Verein haben. Vor diesem Hintergrund wurde die Einleitung des Umwidmungsverfahrens nun vom Raumordnungsausschuss dem Gemeinderat zur Genehmigung empfohlen."  (...mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grüne ohne FPÖ) weiterlesen →

Schon Konfuzius sagt: "Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ..."

Erstmals erfuhr man vom "Weitermachen auf Benutzungsgenehmigung" vom Vorstandssprecher der Bosnischen Muslime am 27.1.2017, Am Tag der Ankündigung dass sie die "Rechtsordnung akzeptieren".

Anfrage bei der 8. Gemeinderatsitzung 24.3.2017 eines direkten Anrainers: "Herr Bürgermeister, woher haben sie diese Informationen, dass die in unmittelbarer Nähe wohnenden Nachbarn bisher ein gutes Einvernehmen mit dem Verein hätten? "Ich kenne noch fünf Nachbarn, von denen keiner ein gutes Einvernehmen hat. Wo hat man diese Behauptung her? Eine Lüge?" Vgl. weiterlesen →
Der Herr Bürgermeister entschuldigte sich hinterher für die "unglückliche Formulierung" in seinem Schreiben vom 7.3.2017, und übernimmt die Verantwortung.
Bereits 2011 gab es eine Anraineraktion mit über 120 Unterschriften gegen eine Umwidmung, warum sollen diese 2017  nicht mehr gelten und warum wird ein dritter Versuch in dieser Richtung gestartet? (1. beim Kauf, 2. 2011 und dritter 2017)
Das Protokoll von der Präsentation des sogenannten "Bosnischen Kulturvereins" vom 2011.11.17 im Wohlmuth-Lagergebäude möchte ich bekommen! (Damals wurde alles schöngeredet.) ... so die Anfrage bei der Fragestunde 8. GRS.

Das Problem im Schreiben vom 7.3.17: Es erscheint eine Motivation zur intellektuellen Redlichkeit nicht erkennbar! Kritik üben wir an Handlungen und Ergebnissen, nicht an Menschen!

paragraphErgänzend zur Anfrage im Gemeinderat: Das Islamgesetz § 8 untersagt Vereinen den Moscheebetrieb, daher erscheint die politisch begehrte Umwidmung gegen die geltende Rechtsordnung zu verstoßen!
Der Vorstandssprecher der Bosnischen Muslme behauptete wiederholt, die Information über den Verkauf des Lagergebäudes hätte der Verein vom Herrn Bürgermeister erhalten. Daher verbunden war stets die Behauptung: "Was ist daran illegal?" Herr Bürgermeister hatte offensichtlich eine "Informationsfunktion" für die Bosniaken; dies erklärt vielleicht auch seine stets zögernde Vorgangsweise und lässt ihn daher in den Augen der Anrainer als befangen erscheinen!
Der stark überhöht erscheinende Kaufpreis (€ 270.000) hatte offenbar die Nutzbarkeit für den vorgesehenen Zweck des Moscheebetriebes vorausgesetzt. Bei Abbruch wäre der Grundwert minus Abbruchkosten (720m² x € 200,- =  € 140.000 minus Abbruch ca € 50.000), nämlich mit ca € 90.000 als Wertbestimmung anzusetzen gewesen.

Die fünf Jahre Dauer des illegalen Moscheebetriebes im sogenannten "Kulturverein" (in Wirklichkeit nannte man sich mit Kenntnis der Behörden von Anfang an “Dzemat” = “Glaubensgemeinde”, also derselbe Wortstamm wie “Džamija” = “Moschee”) - gegen den Willen und die Interessen der Anrainer, ist nur ein weiteres Beispiel für die "Immunschwäche Europas" gegenüber ideologisch motiviert erscheinenden Apartheit-Gesellschaften! Die Lehre daraus: Die 'Politik' ist gefordert!

Nach fünf Jahren Ausdauer der Bürgerinitiative, bestätigt nun durch das Urteil des LVw-Gerichts Linz, hat zwischendurch die Vernunft gesiegt.
Die Bosnischen Muslime (Dzemat Moscheebetrieb) sind als "faktischer Mieter" des sogenannten 'Kulturvereines'. Im Februar 2017 endlich auch freitags weggezogen. Die salafistisch motiviert erscheinenden Bosnischen Muslime treffen sich allerdings immer noch täglich in der Früh und am Abend in dem Lagergebäude, und die Behörden sehen "blinden Auges" zu!

Wenn die Bosnischen Muslime endgültig abgezogen sind, steigen nicht nur Wohnqualität und  Sozialkapital, sondern auch die Immobilienwerte! Weiterlesen →

Feedback eines Anreiners:
"Die Ruhe in unserer Wohnsiedlung ist zwischen Freitag und Sonntag enorm gestiegen, seit der Moscheebetrieb im Feb. 2017 aufgegeben wurde!"


Im Kontext dazupassend: Aus aktuellem Anlass; Herr Bürgermeister Brunsteiner schrieb:

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!; 27.04.17 15:56
An: 'Ku....' Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!; (anonymisiert)

Betreff: AW: Umwidmung der Liegenschaft Wohlmuth
Geschätzter Kurt,

"so sehr ich grundsätzlich die Bedenken der unmittelbaren Anrainer verstehe, so wenig kann ich dem Gemeinderat erklären, dass das Verhalten der Mitglieder dieses Vereins bisher derart unleidlich war, dass Bewohner des Unterstadtgrieses oder der Auerstraße, die, wie du, keine unmittelbaren Nachbarn der angesprochenen Liegenschaft sind, in ihrer Wohnqualität beeinträchtigt waren oder sind. Wenn du Argumente dafür hast, lass sie mich bitte wissen. Bis jetzt habe ich solche nicht gehört.

Beste Grüße,
Herbert Brunsteiner"

Diese Emailantwort des Herrn Bürgermeister zeigt offensichtlich, ähnlich wie schon sein Schreiben vom 7.März 2017, hinterläßt bei den Anrainern den Eindruck, dass der Hr. Bürgermeister nicht interessiert ist, die Fakten im gesamten Zusammenhang mit deren Wirkungen zu erfassen, das erscheint bei vielen Anrainern, als würde er an Erinnerungslücken leiden, oder eben aus seinen "Funktionen der Objektgebrauch Präsentation etc." als befangen erscheint! Di Ursachen dazu sind uns noch unbekannt. (vgl: "Juridisches Kabarett")

(Wir hatten bereits vor 5 Jahren darum ersucht, das Thema "Veranstaltungszentrum" als Problem aller Betroffener der Wohnsiedlung zu sehen. Das hat Hr Bürgermeister jedoch nicht aufgegriffen)

Es ist die Funktion einer Bürgerinitiative institutionalisiertes Moralversagen zu kompensieren! Wenn Herr Bürgermeister Brunsteiner, so wie es heute scheint, vor bosniakischen Täuschungsversuchen (Taqiya) kapituliert und nicht einmal mehr die Anrainerinteressen berücksichtigen will (vgl. Schreiben vom 7.März 2017), dann hat an seiner Stelle die "Bürgerinitiative Zivilcourage" den Gemeinderat über  relevanten Umstände zu informieren (Siehe Anlage: VB Taqiya Dokumentation). Die Vereinsgründung "BiZ" ist eine Antwort der Bürger und Anrainer auf das Verhalten des Hr. Bürgermeisters.

> Frage an Herrn Bürgermeister: "Wie soll eine Umwidmung im Flächenwidmungsplan die verpflichtenden Regelungen des Islamgesetzes § 8, § 31 außer Kraft setzen?"


Anfang Mai wurde ein volksnahes Gemeinderat-Ersatzmitglied im "Team-B" (ÖVP) vom Hr. Bürgermeister und Hr. Fraktionsvorsitzenden "zum Rapport gerufen". Eine Woche später legte der erfahrene Jurist und Sachverständiger in Liegenschaftsfragen seine Mitglidschaft in der Stadt-ÖVP ruhend. Vor der Gemeinderatsitzung am 29.5.2017 wurde das Ausscheiden aus den Ausschüssen mitgeteilt und die Stelle von einem "Linientreuen" nachbesetzt.  Wie lange hält die Stadt-ÖVP "das braten im eigenen Saft" noch aus?

Die Angaben des ÖVP Fraktionsobmann Hr Dieter Treml zur Gemeinderatssitzung am 29.5.2017 zur Einleitung Umwidmungsverfahren "Moscheebetrieb" pro 30:7 contra (FPÖ) keine Stimmenthaltung?
Da erscheint etwas ungereimt, da der bekannte Gemeinderäte nicht anwesend waren, alle ÖVP waren pro! Obwohl es neben Baurecht noch "kulturelle Entgrenzung" ging! Es gab scheinbar keine einzige Stimm-Enthaltung?
Oder anders getarnt? Man erzählt: ... bei "abweichenden Mitgliedern" von der Parteilinie kommen Ersatzmitglieder zur Abstimmung, damit volle Zustimmung gewährt wird, und die Gemeinderatsmitglieder mit "kontra Stimme" bleibt der Sitzung fern, entschuldigen sich und geben scheinbar andere Umstände vor, als den betreffenden Grund!

(zue Anfrage wegen 100% ÖVP Zustimmung ohne Stimmenthaltung? zur Einleitung des Umwidmungsverfahrens GRS 29.5.2017, eine Anfrage beim Dieter Treml (Finanzbeamter) in der Funktion des ÖVP Frakrionsobmanns)

Am 12.10.Bei Gericht im Stereit Bürgermeister gegen BiZ kam auch gleich eine Quermeldung über den Wahlmanager ("übermotiviert erscheinender Vater") Dr. Haslbruner Frankenmarkt vorgebracht, der Filz der Parteipolitik kennt kaum Grenzen (siehe Gerichtsprotokoll in Kürze mit Link...)

-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: AW: "Einleitung des Verfahrens" Parallelgesellschaften zu bestätigen
Datum: Fri, 9 Jun 2017 07:23:56 +0200 (CEST)
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Sehr geehrter Herr xyz,

mir ist keine Stimmenthaltung bekannt. Stimmverhalten im Gemeinderat: 30:7 (Gegenstimmen FPÖ anm.).
Verfahren abwarten bedeutet für mich, wenn eine entgültige Entscheidung bezüglich der Umwidmung gefallen ist. (zur Anfrage eines Treffens anm)

Liebe Grüße
Dieter Treml

Interessant erscheint die Teilnehmerliste, speziell durch jenen Personen, die sich von der gesamten Gemeinderatsitzung "entschuldigten"!


"Political correctness": Herr Bürgermeister ließ uns über seinen Rechtsanwalt mitteilen, dass die Käufer die Verkaufsinformation nicht von ihm erhalten hatten, wie es die Bosniaken wiederholt behaupteten. Wie es zustande kam wollte er auch nicht sagen.
Jedoch ob Beschreibungen von Aussagen zu Fakten zutreffen oder unvollständig oder gar falsch dargestellt erscheinen, wäre von Leuten festellbar, die selbst über die Inhalte informiert sind! Wir sind für Rückmeldungen dankbar und prüfen gerne vorbehaltslos die Zutreffendheit, unsere Motivation ist von Täuschungsabsicht durch Falschmeldung erhaben! Bemerkenswert: Am 7.12.2016 fehlte ein Rechtsanwalt beim OÖ LVwG Linz bei der mündlichen Verhandlung, schade dass die Prioritäten derart vertauscht werden!


OKH im Kontext der Parteipolitik: Nach einer Arbeitswoch und mehreren Nachfragen kam diese Antwort:
"... eines exponierten, politischen Vereins im Zuge des Vortrags nicht (mehr) gegeben"

Betreff: Anfrage Vortrag
Datum: Sun, 2 Apr 2017 12:14:02 +0200
Von: OKH SprecherInnenteam <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>
An: Team-ekiw <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>

Schönen guten Tag, Herr xyz!

... Neben der Ressource „Zeit“ ist hierfür Vertrauen für uns ein wichtiger Maßstab, da das OKH ein großes Gemeinschaftsprojekt ist bzw. wir für alles gemeinsam Verantwortung tragen.

Dieses Vertrauen ist mit der nicht erwähnten Gründungsveranstaltung eines exponierten, politischen Vereins im Zuge des Vortrags nicht (mehr) gegeben, weswegen wir keine Basis für eine Zusammenarbeit sehen bzw. wir Ihrer Anfrage nicht nachkommen werden.
Trotzdem danke für Ihr Interesse!
Es grüßen kulturfreundlich,
Jolanda de Wit & Richard Schachinger
--
OKH - Offenes Kulturhaus Vöcklabruck
SprecherInnenteam: Jolanda de Wit & Richard Schachinger
Hatschekstraße 24, 4840 Vöcklabruck
m: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! w: www.okh.or.at zvr: 224263492

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx Und die zweite Abweisung zur Anfrage Vortrag mit Philosophen xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx,

Betreff: Re: Fwd: Nov.2017 Anfrage OKH
Datum: Tue, 03 Oct 2017 09:04:25 +0300
Von: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Antwort an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
An: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Sehr geehrter Herr xyz!

Dankend haben wir Ihre Anfrage erhalten: Mit Verweis auf unsere letzte Korrespondenz sehen wir allerdings nach wie vor keine ausreichend gute, gemeinsame Basis für eine Übereinkunft.

Mfg,
Offenes Kunst- und Kultu­rhaus Vöcklabruck
SprecherInnenteam: Jolanda de Wit & Ric­hard Schachinger
Hatschekstraße 24, 4840 Vöcklabruck
m: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!   w: www.okh.or.at   zvr: 224263492

Und Frau Dr. Winzig (AbgNR und Wirtschaftskammer) konnte es am 17.10.2017 überzeugt nicht glaugen, sie bot spontan die Wette für € 100,- an, dass das nicht stimmen kann: Sie hat die Wette verloren!
Eine Anfrage an eine Dame der GRÜNEN im OKH Vorstand blieb unbeantwortet.

 "Seichte Wasser können Tiefe nur vortäuschen, wenn sie trüb sind". (Sprichwort)

Vgl. Reichel / Günther Hrg, Infantilismus, Der Nanny-Staat und seine Kinder...

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Aktuelle Infos  

zu Umständen und Lage:

Umstrittene Umwidmung 

 

 


"Fake News Politik?"

Raumplanung - Stadt

Gerichtsakt beendet
Bürgermeister klagte "BiZ"


Meinungen

Taqiya - Bericht


Vortrag und Diskussion: 

"Wozu Zivilcourage?"
mit Mag Markus Amann

am 24.11.2017
Referenz:  HIP-Haus


Ursachen erkennen:
Ein Vortrag von Dr. H.J. Maaz

Diskussion: Maaz - Popp

Aktuelle Weltlage:
D.Ganser, E.Drewermann


"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das,
was gesagt wird, nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist,
dann sind auch die Taten nicht in Ordnung.
Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten.
Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert.
Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht,
wohin es sich wenden soll.
Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen.
Das ist das Wichtigste von allem." (Konfuzius)


Opfermentalität


Die Bürgerinitiative Zivilcourage wird durch Anwaltsvertretung unterstützt,
alle Kosten werden aus der Gemeinschaftskasse bedient.
Bankkonto "BiZ":
IBAN: AT89 20320321 0040 7240
BIC: ASPKAT2LXXX Sparkasse OÖ

Siehe: Kontakt / Impressum

 

   
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